AGB der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel für Verträge mit Verbrauchern

§ 1 Allgemeines AGB der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel 1. Alle Lieferungen und Leistungen der erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. 2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Kunden und der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel schriftlich vereinbart worden sind. § 2 Vertragsschluß 1. Sämtliche Angebote von der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, bzw. durch E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens dann verbindlich, wenn der elektronische Empfang bei der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel eingegangen ist. 2. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandelden Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege per E-Mail. 3. Die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. § 3 Preise und Zahlungsbedingungen 1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet. 2. Zahlungen erfolgen entweder per Lastschrift, Nachnahme, Rechnung oder gegen Kreditkarte. 3. Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet- Seiten von der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten. § 4 Rückgaberecht 1. Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E- Mail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Kosten für die Rücksendung bei einer Bestellung ab 40 Euro erfolgt auf Kosten und Gefahr der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel, bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro sind die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vom Kunden zu tragen. Letzteres gilt jedoch nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kaufvertrag wird nach der Rücksendung der Ware aufgelöst und bereits geleistete Zahlungen per Verrechnungsscheck zurückgezahlt. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel, Igelweg 3, 22549 Hamburg 2. Rückgabefolgen. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszu-.geben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. 3. Ein Rückgaberecht nach § 4 Abs. 1 besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen: Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind Bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen.Bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten entsiegelt worden sind Bei Fernabsatzverträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden Bei offensichtlich gebrauchten Artikeln sowie bei Hygieneartikeln (auch aus dem Lebensmittelbereich) 4. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde nicht als Verbraucher bestellt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. § 5 Lieferung, Lieferzeiten 1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel. 2. Die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung. 3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel selbst nicht beliefert, obwohl Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten. 4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten. 5. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluß immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten. 6. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziffer 5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. § 6 Eigentumsvorbehalt 1. Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche. 2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden. 3. Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte von Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von HCR Hamburg, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den der HCR Hamburg zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diese zu zahlen. 4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt. § 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden 1. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. 2. Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail bei Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel. 3. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen. 4. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel zu melden. § 8 Gewährleistung Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. 2. Auch im übrigen haftet Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. 3. Soweit die Haftung von Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel. 4. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind: Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder durch mangelhafte Antennen Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen Schäden durch höhere Gewalt z.B. Blitzschlag Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien Schäden durch unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln § 9 Verjährung 1. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt vorbehaltlich des § 438 Nr. 2 BGB in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in 6 Monaten ab Ablieferung. Das Recht auf Rücktritt und Minderung nach dieser Zeit ist entsprechend den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen. 2. Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist vorbehaltlich des § 438 Nr. 2 BGB ein Jahr. 3. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung. § 10 Haftung für Datenverlust Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, etc.) haftet Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel nicht, es sei denn, der Kunde weist nach, daß der Schaden trotz zumutbarer und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender Datensicherung entstanden ist. § 11 Datenspeicherung Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an mit der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Die schutzwürdigen Belange des Kunden werden dabei berücksichtigt. Hinweis: Der weiteren Nutzung der Kundendaten zu Werbezwecken und/oder der Weitergabe dieser Daten zu Werbezwecken kann jederzeit durch Mitteilung an die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel widersprochen werden. Nach Erhalt des Widerspruchs wird die weitere Zusendung von Werbemitteln eingestellt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel Igelweg 3 22549 Hamburg § 12 Aufrechnung Eine Aufrechnung mit Ansprüchen der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel anerkannt worden sind. § 13 Software Literatur Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware werden deren Geltung ausdrücklich anerkannt. § 14 Sonstiges 1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. 2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. 3. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht. 4. Ausschließlicher Gerichtsstandort ist Hamburg. Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel, Igelweg 3, 22549 Hamburg

I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel, die mit dem Käufer geschlossen werden.

2. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Genehmigung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlichrechtlichen Sondervermögen.

II. Vertragsabschluss

Die Angebote der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel sind unverbindlich. Der Abschluss eines Vertrages zwischen dem Käufer und der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel kommt in folgender Weise zustande: Der Käufer kann aus dem Angebot der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel beliebig aussuchen und Artikel seinem Warenkorb hinzufügen. Er kann den Inhalt seines Warenkorbes ändern oder diesen ganz oder teilweise leeren. Vor der Bestellung erhält der Käufer Einsicht in diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kundeninformationen. Durch Anklicken des Buttons "JA, ich stimme den Bedingungen zu und bestelle" gibt der Käufer uns gegenüber eine verbindliche Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren oder Dienstleistungen ab. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb drei Wochen anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.

III. Informationspflichten

1. Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telephonnummer, Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel mitzuteilen.

2. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E- Mail gewahrt.

3. Wir senden dem Käufer an die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch den Käufer eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang der Bestellung bestätigen und der Käufer die auch "Kundeninformation" erhält.

4. Der Käufer verpflichtet sich, uns unverzüglich unter info@ErwinRoss.com zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erreicht hat.

5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail- Adresse erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

IV. Preise

1. Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Versandkosten trägt der Käufer.

2. Unsere Rechnungen sind sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sie sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar. Akzeptiert werden Zahlungen via Paypal, Überweisung Vorkasse oder Barzahlung.

3. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

V. Lieferung an Unternehmer

Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Waren an den Käufer zu versenden sind, haben wir mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß ß 771 ZPO erheben können.

2. Rechnungs-Endbetrages (einschließlich MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Käufer nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, dann können wir verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

3. Im Verkehr mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt). Im Verkehr mit Unternehmern ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus diesen Versicherungen werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.

VII. Mängelhaftung

1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache; die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware verjähren in einem Jahr. 2. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten. 3. Wenn wir einem Unternehmer eine neu hergestellte Sache verkauft haben, der Unternehmer diese Sache an einen Verbraucher verkauft hat und er diese Sache als Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste oder der Verbraucher den Kaufpreis gemindert hat, stehen dem Unternehmer die in ß 478 BGB bezeichneten gesetzlichen Rechte zu. Diese Rechte verjähren in den Fristen des ß 479 BGB. Rechte des Käufers aus ßß 478 und 479 BGB werden durch die Ziffern 1. und 2. nicht berührt.

4. Die im Onlineshop aufgeführten Formate sind Richtgrößen. Um den Höhenund Breitenverhältnissen der Originalformate zu entsprechen, werden die Standartformate mathematisch genau umgerechnet und im Warenkornb ausgewiesen. Maßgebend sind allein die im Warenkorb genannten Formate.

5. Bei Drucken sind geringfügige Abweichungen in der angegebenen Größe, im Farbton und in der Oberflächequalität nicht auszuschließen, derartige Abweichungen stellen keinen Mangel dar. Bei Ölgemälde-Repliken gehört eine vollständig originalgetreue Wiedergabe des Originales nicht zum Lieferumfang.

VIII. Nutzungsrechte

Drucke und Ölgemälde-Repliken dürfen weder kopiert noch verändert werden, die nicht genehmigte mediale Nutzung ist unzulässig.

IX. Allgemeine Haftungsbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmern

In allen Fällen, in denen wir im Verkehr mit Unternehmern aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich- rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.

2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Rückgabebelehrung Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGBInfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Jürgen Ross
Igelweg 3
22549 Hamburg
Telefon: 040 80 18 65
Telefax: 040 411 169 33
E-mail: info@ErwinRoss.com

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ausschluss des Rückgaberechts

Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.
Das Rückgaberecht besteht auch nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
  • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
  • die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden.

Ende der Rückgabebelehrung

Datenschutz

Die Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel, Igelweg 3, 22549 Hamburg, nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
Zur Gewährleistung eines optimalen Datenschutzes werden Ihre Daten bei der Übermittlung Ihrer Adresse, E-Mail und ggf. Kreditkartennummer einer SSL (Secure Socket Layer) Verschlüsselung unterzogen, die den derzeit höchstmöglichen Sicherheitsstandards entspricht. Die personenbezogenen Daten aller Kunden werden auf einem speziell geschützten Server verwaltet, auf den ausschließlich speziell autorisierte Mitarbeiter der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel Zugriff erhalten und so von Unbefugten weder eingesehen noch entschlüsselt werden können.
Auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch Anbieter externer Links besteht keine Möglichkeit
der Firma Jürgen Ross, Groß- und Einzelhandel Einfluss zu nehmen.
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie der Schutz gewährleistet wird und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Erhoben und gespeichert werden automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

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Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen.

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie unter der E-Mail Adresse info@ErwinRoss.com.

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung
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